Elektromobilität wird einen wichtigen Beitrag dazu leisten, sowohl die Abhängigkeit vom Öl als auch  CO2-Emissionen abzubauen. Die Bundesregierung lud ein zum  "Internationalen Tag der Elektromobilität". Internationale Fachleute diskutierte...

Volker Kauder sieht im Aufschwung eine große Gemeinschaftsleistung von Arbeitnehmern, Arbeitgebern und der Politik. Deswegen sollten auch die Arbeitnehmer vom Aufschwung profitieren, so der Fraktionsvorsitzende im Interview auf Spiegel Online. G...

Netzpolitik: Am Montag fand eine Expertenanhörung im Unterausschuss „Neue Medien“ statt. Dabei wurde das im Koalitionsvertrag vereinbarte Verfahren "notice and take down" zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet bewertet. Der A...

Das schwere Erdbeben in Chile im Februar dieses Jahres hat in zahlreichen Hochschulen und Forschungseinrichtungen erhebliche Schäden angerichtet. Ein großer Teil der Ausrüstungen und Geräte, die für Lehre und Forschung dringend benötigt werden, sind ...

Alles spricht nach Meinung von Karl Schiewerling dafür, dass die Voraussetzungen für die Einführung der Rente mit 67 erfüllt sind. Mit einer Abkehr würde man den Menschen etwas vorgaukeln, so der arbeitsmarktpolitische Sprech...

Entwicklungspolitik: Nach genau einem Jahr im Amt sieht Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) sein Ressort „auf einem sehr guten Weg“. Mit dem Abbau von Doppelstrukturen und der Reform der Vorfeldorganisationen hat der Minister die deutsche Entw...

Ostdeutsche Standorte stehen heute in einem internationalen Wettbewerb. Ausländische Kapitalgeber engagieren sich in nahezu allen Branchen und leisten damit entscheidende Beiträge zur Entwicklung der Wirtschaft.

Gesundheitspolitik: Die Gesundheitsreform wird kommen, bekräftigte Bundesminister Philipp Rösler . An den Honorarzuwächsen für Ärzte halte er dabei fest. Schließlich diene das Geld der Versorgung der Patienten. Zudem will der FDP-Politiker eine neue ...

Staatsminister Bernd Neumann wird am 18. November 2010 in Hamburg den Deutschen Kurzfilmpreis 2010 verleihen.

EU-Finanzpolitik: Außenminister Guido Westerwelle (FDP) fürchtet um die Zustimmung der einzelnen Völker zu Europa, sollte die EU nicht die richtigen Lehren aus der Griechenlandkrise ziehen. Europa benötige bessere Regeln, um die gemeinsame Währung zu...

Acht Projekte zur Prävention von HIV/Aids und anderen sexuell übertragbaren Krankheiten wurden in Berlin bei der Preisverleihung zum Bundeswettbewerb Aidsprävention 2010 ausgezeichnet. Der Wettbewerb steht unter dem Motto „Neue Wege sehen –neue W...

Steuerpolitik: Die Koalition will auf die geplante Streichung von Rabatten bei der Ökosteuer für energieintensive Betriebe verzichten. Im Gegenzug soll Rauchen teurer werden. Die Liberalen setzten dafür in der Koalitionsrunde Steuervereinfachungen un...

Anlässlich der Ergebniskonferenz der beiden Bundesprogramme "VIELFALT TUT GUT. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie" und "kompetent. für Demokratie - Beratungsnetzwerke gegen Rechtsextremismus" in Berlin hat das Bundesfami...

Finanzpolitik: Deutschland befindet sich im . Die Finanz- und Wirtschaftskrise sei jedoch noch nicht ausgestanden, sagte Volker Wissing der Wochenzeitung „Das Parlament“. Er forderte daher eine einheitliche Regulierung und intelligente Kontrolle ...

Auf Initiative der Vereinten Nationen wird heute erstmals der Weltstatistiktag begangen. In über 100 Ländern der Erde finden aus diesem Anlass Aktionen statt, um auf die wichtige Rolle amtlicher Statistiken aufmerksam zu machen. 

Kreisvorsitzendenkonferenz: Auf der Konferenz der FDP-Kreisvorsitzenden bezeichnete FDP-Chef Guido Westerwelle die FDP als eine "Partei des Dafür“. Deutschland stehe mit der FDP in der Regierung besser da als noch vor einem Jahr. Die Fraktions...

Das Frageportal zum Thema "Der Körperscanner-neue Luftsicherheitstechnologie im Test" ist abgeschlossen. Zahlreiche Fragen haben das Bundesministerium des Innern erreicht. Der Bundesinnenminister beantwortet die drei am meisten gevoteten Fr...

Außenpolitik: „Die Wahl in den UN-Sicherheitsrat war für Deutschland Vertrauensbeweis und Vertrauensvorschuss zugleich“, so Außenminister Guido Westerwelle (FDP) in seiner Rede in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) am Donner...

Sacharow-Preis für Guillermo Farińas: Das Europaparlament hat am Donnerstag den kubanischen Dissidenten Guillermo Farińas mit dem „Sacharow-Preis für die Freiheit des Geistes“ gekürt. Der Menschenrechtsbeauftrage der Bundesregierung, Markus Lönin...

EU-Finanzpolitik: (update)Mit Staunen hat die FDP den Kompromiss zur Reform des Euro-Stabilitätspakts aufgenommen. FDP-Generalsekretär Christian Lindner erinnerte daran, dass für Defizitsünder automatische Sanktionen vereinbart worden seien. Bei alle...

Die vorbildlichsten Bioenergiedörfer Deutschlands sind Jühnde-Barlissen (Niedersachsen), Effelter (Bayern) und Feldheim (Brandenburg). Dies ist das Ergebnis des bundesweiten Wettbewerbs "Bioenergiedörfer 2010".

FDP: Der Landesvorsitzende der FDP in NRW und stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende, Andreas Pinkwart, hat am Donnerstag seinen Rückzug aus der aktiven Politik angekündigt. FDP-Chef Guido Westerwelle bedauerte den Schritt. "Insbesondere seine B...

Rente mit 67: FDP-Rentenexperte Heinrich Kolb hat die Forderungen der SPD nach einer Aussetzung der Rente mit 67 als „reine Stimmungsmache“ zurückgewiesen. Die gestiegene Erwerbsbeteiligung älterer Menschen zeige, „dass wir auf dem richtigen We...

Wirtschaftspolitik: Die deutsche Wirtschaft steht so gut da wie seit 20 Jahren nicht mehr: Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) geht in seiner Herbstprojektion für 2010 von einem Wachstum von 3,4 Prozent aus. Deutschland habe damit einen "A...

Entwicklungszusammenarbeit: Laut einer Studie des stehen die Deutschen mehrheitlich hinter der Politik des Entwicklungsministeriums (BMZ). Danach befürworteten beispielsweise 81 Prozent eine engere Abstimmung zwischen Hilfsorganisationen und der B...

Startschuss für das Modellvorhaben "Daseinsvorsorge 2030 - innovativ und modern - eine Antwort auf den demografischen Wandel". Vorgestellt wurden 6 von einer Fachjury aus zahlreichen Bewerbungen ausgewählte Projekte aus den Neuen Bundesländ...

Mit der neuen Internetseite http://www.deutschland-stipendium.de/ informiert das Bundesministerium für Bildung und Forschung ab sofort über das neue Deutschlandstipendium. Die Seite bietet potentiellen Förderern, Hochschulen und Stipendienbewerbern d...

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:

Am 1. November 2010 kommt der neue Personalausweis. Er hat Scheckkartenformat und passt in jedes Portemonnaie. Gleichzeitig kann der neue Ausweis mehr als der alte. Er wird den Bürgerinnen und Bürgern helfen, Zeit und Geld zu sparen und sich komforta...